Volltextveröffentlichungen (6)

• openjur.de
• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Anerkennung gesundheitlicher Beeinträchtigungen als Folge eines während einer Dienstfahrt erlittenen Autounfalls

• ra.de

 
• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  BeamtVG § 31 Abs 1 S 1
  Dienstunfall (Verkehrsunfall); keine Beweisführung mittels Anscheinsbeweises möglich; Vorschädigung durch Multiple Sklerose; Anerkennung von weiteren Folgen als Dienstunfallfolgen, Gewährung von Heilfürsorge und Unfallausgleich (verneint)

• rechtsportal.de

  BeamtVG § 31 Abs. 1 S. 1
  Anerkennung gesundheitlicher Beeinträchtigungen als Folge eines während einer Dienstfahrt erlittenen Autounfalls

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Wird zitiert von ... (17)Neu Zitiert selbst (9)

• BVerfG, 10.09.2009 - 1 BvR 814/09

  Verletzung der Rechtsweggarantie des Art 19 Abs 4 S 1 GG durch Verweigerung der …

  Auszug aus VGH Bayern, 04.12.2014 - 14 ZB 12.2449

  Ernstliche Zweifel an der Richtigkeit im Sinne des § 124 Abs. 2 Nr. 1 VwGO sind anzunehmen, wenn in der Antragsbegründung ein einzelner tragender Rechtssatz oder eine erhebliche Tatsachenfeststellung mit schlüssigen Gegenargumenten in Frage gestellt werden (vgl. etwa BVerfG, B.v. 10.9.2009 - 1 BvR 814/09 - NJW 2009, 3642) und die Zweifel an der Richtigkeit einzelner Begründungselemente auf das Ergebnis durchschlagen (BVerwG, B.v. 10.3.2004 - 7 AV 4.03 - DVBl 2004, 838/839).
• BVerwG, 10.03.2004 - 7 AV 4.03

  Berufungszulassung; Zulassungsgründe; ernstliche Zweifel; tragende …

  Auszug aus VGH Bayern, 04.12.2014 - 14 ZB 12.2449

  Ernstliche Zweifel an der Richtigkeit im Sinne des § 124 Abs. 2 Nr. 1 VwGO sind anzunehmen, wenn in der Antragsbegründung ein einzelner tragender Rechtssatz oder eine erhebliche Tatsachenfeststellung mit schlüssigen Gegenargumenten in Frage gestellt werden (vgl. etwa BVerfG, B.v. 10.9.2009 - 1 BvR 814/09 - NJW 2009, 3642) und die Zweifel an der Richtigkeit einzelner Begründungselemente auf das Ergebnis durchschlagen (BVerwG, B.v. 10.3.2004 - 7 AV 4.03 - DVBl 2004, 838/839).
• BVerfG, 20.12.2010 - 1 BvR 2011/10

  Verletzung des Anspruchs auf effektiven Rechtsschutz (Art 19 Abs 4 GG) durch …

  Auszug aus VGH Bayern, 04.12.2014 - 14 ZB 12.2449

  Schlüssige Gegenargumente in diesem Sinne liegen dann vor, wenn der Rechtsmittelführer substantiiert rechtliche oder tatsächliche Umstände aufzeigt, aus denen sich die gesicherte Möglichkeit ergibt, dass die erstinstanzliche Entscheidung im Ergebnis unrichtig ist (vgl. BVerfG, B.v. 20.12.2010 - 1 BvR 2011/10 - NVwZ 2011, 546/548).

 
• BVerwG, 22.10.1981 - 2 C 17.81

  Dienstbeschädigung - Voller Beweis

  Auszug aus VGH Bayern, 04.12.2014 - 14 ZB 12.2449

  Zudem hat das Bundesverwaltungsgericht wiederholt entschieden, dass auch im Beamtenrecht entstehende Beweisschwierigkeiten keine von den allgemeinen Beweisgrundsätzen abweichende mildere Beurteilung der Beweisanforderungen rechtfertigen (vgl. BVerwG, U.v. 22.10.1981 - 2 C 17.81 - NJW 1982, 1893 m.w.N.).
• BVerwG, 30.06.1988 - 2 C 77.86

  Beamtenversorgung - Dienstunfall - Wesentliche Ursache - Anlagebedingtes Leiden

  Auszug aus VGH Bayern, 04.12.2014 - 14 ZB 12.2449

  Eine solch untergeordnete Bedeutung ist insbesondere auch dann anzunehmen, wenn das Ereignis gleichsam "der letzte Tropfen" war, "der das Maß zum Überlaufen brachte bei einer Krankheit, die ohnehin ausgebrochen wäre, wenn ihre Zeit gekommen war" (stRspr, BVerwG, U.v. 30.6.1988 - 2 C 77.86 - DÖD 1988, 295 m.w.N;… BayVGH, B.v. 21.3.2014 - 14 ZB 12.1024 - juris Rn. 10 m.w.N.).
• BVerwG, 23.05.1962 - VI C 39.60

  Rechtsmittel

  Auszug aus VGH Bayern, 04.12.2014 - 14 ZB 12.2449

  Danach besteht auf erste Sicht ein ursächlicher Zusammenhang zwischen einem bestimmten Ereignis und einem Schaden, wie es bei typischen, in ähnlicher Weise immer wieder vorkommenden Geschehensabläufen nach allgemeiner Erfahrung des täglichen Lebens der Fall ist; sind keine Tatsachen erwiesen, welche die Möglichkeit eines von dem typischen Geschehensablauf abweichenden Geschehens dartun, so bedarf es für den Ursachenzusammenhang keines weiteren Nachweises (stRspr des BVerwG, vgl. U.v. 23.5.1962 - VI C 39.60 - BVerwGE 14, 181 m.w.N.).
• VGH Bayern, 13.01.2014 - 14 CS 13.1790

  Dienstunfall (Zeckenbiss); Rücknahme der Anerkennung von Unfallfolgen für die …

  Auszug aus VGH Bayern, 04.12.2014 - 14 ZB 12.2449

  Nach den auch im Dienstunfallrecht geltenden Regeln über die materielle Beweislast (vgl. BayVGH, B.v. 13.1.2014 - 14 CS 13.1790 - juris Rn. 13 m.w.N.) hat der Kläger den vollen Beweis dafür zu erbringen, dass jede einzelne von ihm geltend gemachte körperliche Beeinträchtigung tatsächlich besteht und mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit - zumindest im Sinne einer wesentlich mitwirkenden Teilursache - auf dem als Dienstunfall anerkannten Verkehrsunfall beruht (vgl. BVerwG, B.v. 12.10.1972 - 6 B 22.72 - Buchholz 232 § 135 BBG Nr. 50).
• BVerwG, 12.10.1972 - VI B 22.72

  Beweislast für den Nachweis des Vorliegens eines Dienstunfalls bei einer …

  Auszug aus VGH Bayern, 04.12.2014 - 14 ZB 12.2449

  Nach den auch im Dienstunfallrecht geltenden Regeln über die materielle Beweislast (…vgl. BayVGH, B.v. 13.1.2014 - 14 CS 13.1790 - juris Rn. 13 m.w.N.) hat der Kläger den vollen Beweis dafür zu erbringen, dass jede einzelne von ihm geltend gemachte körperliche Beeinträchtigung tatsächlich besteht und mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit - zumindest im Sinne einer wesentlich mitwirkenden Teilursache - auf dem als Dienstunfall anerkannten Verkehrsunfall beruht (vgl. BVerwG, B.v. 12.10.1972 - 6 B 22.72 - Buchholz 232 § 135 BBG Nr. 50).
• VGH Bayern, 21.03.2014 - 14 ZB 12.1024

  Dienstunfall (Prellung des linken Knies nach Sturz); Anerkennung weiterer …

  Auszug aus VGH Bayern, 04.12.2014 - 14 ZB 12.2449

  Eine solch untergeordnete Bedeutung ist insbesondere auch dann anzunehmen, wenn das Ereignis gleichsam "der letzte Tropfen" war, "der das Maß zum Überlaufen brachte bei einer Krankheit, die ohnehin ausgebrochen wäre, wenn ihre Zeit gekommen war" (stRspr, BVerwG, U.v. 30.6.1988 - 2 C 77.86 - DÖD 1988, 295 m.w.N; BayVGH, B.v. 21.3.2014 - 14 ZB 12.1024 - juris Rn. 10 m.w.N.).

• VGH Bayern, 05.05.2015 - 3 B 12.2148

  Justizwachtmeister (BesGr. A5); Minderung der Erwerbsfähigkeit; Unfallausgleich; …

  Das Unfallereignis tritt dann im Verhältnis zu der schon gegebenen Bedingung (dem vorhandenen Leiden oder der Vorschädigung) derart zurück, dass die bereits gegebene Bedingung als allein maßgeblich anzusehen ist (ständige Rechtsprechung; vgl. bereits BVerwG, U.v. 20.4.1967 - II C 118.64 - BVerwGE 26, 332 ; vgl. weiter BayVGH, B.v. 4.12.2014 - 14 ZB 12.2449 - juris Rn. 6 m.w.N.).

  Ein Anspruch ist nur dann anzuerkennen, wenn der erforderliche Kausalzusammenhang zwischen dem Unfall und dem Körperschaden mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit anzunehmen ist (ständige Rechtsprechung; vgl. BVerwG, U.v. 25.2.2010 - 2 C 81.08 - NVwZ 2010, 708;… BVerwG, B.v. 4.4.2011 - 2 B 7.10 - juris Rn. 8; BayVGH, B.v. 4.12.2014 - 14 ZB 12.2449 - juris Rn. 7).

• VGH Bayern, 13.09.2016 - 14 B 15.1196

  Dienstunfall mit dem Dienstfahrrad - Innenmeniskusläsion am Knie als weitere …

  Das Unfallereignis tritt dann im Verhältnis zu der schon gegebenen Bedingung (dem vorhandenen Leiden oder der Vorschädigung) derart zurück, dass die bereits gegebene Bedingung als allein maßgeblich anzusehen ist (st. Rspr., vgl. bereits BVerwG, U.v. 20.4.1967 - II C 118.64 - BVerwGE 26, 332/339 f.; vgl. weiter BayVGH, B.v. 4.12.2014 - 14 ZB 12.2449 - juris Rn. 6 m. w. N.).

  Ein Anspruch ist nur dann anzuerkennen, wenn der erforderliche Kausalzusammenhang zwischen dem Unfall und dem Körperschaden mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit anzunehmen ist (…st. Rspr., vgl. BVerwG, B.v. 4.4.2011 - 2 B 7.10 - juris Rn. 8; BayVGH, B.v. 4.12.2014 - 14 ZB 12.2449 - juris Rn. 7).

• VGH Bayern, 06.05.2019 - 14 B 17.1926

  Zeckenbissbedingte Arthritis als Dienstunfall

  Auch in einem solchen Zusammenhang kann eine Rolle spielen, dass bei typischen Geschehensabläufen grundsätzlich auch im Dienstunfallrecht der Anscheinsbeweis gilt (stRspr des BVerwG, vgl. U.v. 23.5.1962 - VI C 39.60 - BVerwGE 14, 181 m.w.N.; BayVGH, B.v. 4.12.2014 - 14 ZB 12.2449 - juris Rn. 5).

 
• VG Bayreuth, 03.02.2015 - B 5 K 11.1037

  Dienstunfallfolgen; HWS-Distorsion; Behandlungsdauer

  Das Unfallereignis tritt dann im Verhältnis zu der schon gegebenen Bedingung (dem vorhandenen Leiden oder der Vorschädigung) derart zurück, dass die bereits gegebene Bedingung als allein maßgeblich anzusehen ist (st.Rspr. vgl. BVerwG vom 18. Januar 1967, ZBR 1967, 219 f.; vom 20. April 1967, BVerwGE 26, 332/339 f.; vgl. auch: BayVGH vom 4. Dezember 2014, Az. 14 ZB 12.2449 - juris - Rn. 6, m.w.N.).

  Ein Anspruch ist nur dann anzuerkennen, wenn mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit ein Kausalzusammenhang zwischen dem Unfall und dem Körperschaden anzunehmen ist (st.Rspr. vgl. BVerwG vom 4. April 2011, Az. 2 B 7/10; vom 25. Februar 2010, Az. 2 C 81/08; BayVGH vom 4. Dezember 2014, a.a.O., Rn. 7; BVerwG vom 23. Mai 1962, BVerwGE 14, 181; vom 21. Oktober 1964, Buchholz 232.1 § 135 BBG Nr. 22;… so auch: Plog/Wiedow, a.a.O., Rn. 224 zu § 31 BeamtVG).

• VG Bayreuth, 03.02.2015 - B 5 K 12.604

  Dienstunfallfolgen; Somatoforme Schmerzstörung

  Das Unfallereignis tritt dann im Verhältnis zu der schon gegebenen Bedingung (dem vorhandenen Leiden oder der Vorschädigung) derart zurück, dass die bereits gegebene Bedingung als allein maßgeblich anzusehen ist (stRspr; vgl. bereits BVerwG, U.v. 20.4.1967 - II C 118.64 - BVerwGE 26, 332 ; vgl. weiter BayVGH, B.v. 4.12.2014 - 14 ZB 12.2449 - juris Rn. 6 m.w.N.).

  Ein Anspruch ist nur dann anzuerkennen, wenn der erforderliche Kausalzusammenhang zwischen dem Unfall und dem Körperschaden mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit anzunehmen ist (stRspr; vgl. BVerwG, U.v. 25.2.2010 - 2 C 81.08 - NVwZ 2010, 708;… BVerwG, B.v. 4.4.2011 - 2 B 7.10 - juris Rn. 8; BayVGH, B.v. 4.12.2014 - 14 ZB 12.2449 - juris Rn. 7).

• VG Augsburg, 06.07.2017 - Au 2 K 15.1698

  Bestimmung der Minderung der Erwerbsfähigkeit zur Gewährung von Unfallausgleich

  Das Unfallereignis tritt dann im Verhältnis zu der schon gegebenen Bedingung (dem vorhandenen Leiden oder der Vorschädigung) derart zurück, dass die bereits gegebene Bedingung als allein maßgeblich anzusehen ist (ständige Rechtsprechung; vgl. bereits BVerwG, U.v. 20.4.1967 - II C 118.64 - BVerwGE 26, 332; vgl. weiter BayVGH, B.v. 4.12.2014 - 14 ZB 12.2449 - juris Rn. 6 m.w.N.;… vgl. zum Ganzen: BayVGH, U.v. 5.5.2015 - 3 B 12.2148 - juris Rn. 30).

  Ein Anspruch ist nur dann anzuerkennen, wenn der erforderliche Kausalzusammenhang zwischen dem Unfall und dem Körperschaden mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit anzunehmen ist (ständige Rechtsprechung; vgl. BVerwG, U.v. 25.2.2010 - 2 C 81.08 - NVwZ 2010, 708;… BVerwG, B.v. 4.4.2011 - 2 B 7.10 - juris Rn. 8; BayVGH, B.v. 4.12.2014 - 14 ZB 12.2449 - juris Rn. 7;… vgl. zum Ganzen: BayVGH, U.v. 5.5.2015 - 3 B 12.2148 - juris Rn. 32;… U.v. 29.7.2010 - 3 B 09.659 - juris Rn. 30).

• VG Bayreuth, 18.01.2022 - B 5 K 20.694

  Unfallausgleich, Festsetzung der dienstunfallbedingten Gesamt-MdE, Kausalität …

  Das Unfallereignis tritt dann im Verhältnis zu der schon gegebenen Bedingung (dem vorhandenen Leiden oder der Vorschädigung) derart zurück, dass die bereits gegebene Bedingung als allein maßgeblich anzusehen ist (ständige Rechtsprechung; vgl. bereits BVerwG, U.v. 20.4.1967 - II C 118.64 - BVerwGE 26, 332; vgl. weiter BayVGH, B.v. 4.12.2014 - 14 ZB 12.2449 - juris Rn. 6 m.w.N.;… vgl. zum Ganzen: BayVGH, U.v. 5.5.2015 - 3 B 12.2148 - juris Rn. 30).

  Ein Anspruch ist nur dann anzuerkennen, wenn der erforderliche Kausalzusammenhang zwischen dem Unfall und dem Körperschaden mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit anzunehmen ist (ständige Rechtsprechung; vgl. BVerwG, U.v. 25.2.2010 - 2 C 81.08 - NVwZ 2010, 708;… BVerwG, B.v. 4.4.2011 - 2 B 7.10 - juris Rn. 8; BayVGH, B.v. 4.12.2014 - 14 ZB 12.2449 - juris Rn. 7;… vgl. zum Ganzen: BayVGH, U.v. 5.5.2015 - 3 B 12.2148 - juris Rn. 32;… U.v. 29.7.2010 - 3 B 09.659 - juris Rn. 30).

• VG Bayreuth, 08.12.2015 - B 5 K 13.747

  Feststellung einer Zahnfraktur als weitere Dienstunfallfolge

  Das Unfallereignis tritt dann im Verhältnis zu der schon gegebenen Bedingung (dem vorhandenen Leiden oder der Vorschädigung) derart zurück, dass die bereits gegebene Bedingung als allein maßgeblich anzusehen ist (st. Rspr.; vgl. bereits BVerwG, U. v. 20.4.1967 - II C 118.64 - BVerwGE 26, 332 ; vgl. weiter BayVGH, B. v. 4.12.2014 - 14 ZB 12.2449 - juris Rn. 6 m. w. N.).

  Ein Anspruch ist nur dann anzuerkennen, wenn der erforderliche Kausalzusammenhang zwischen dem Unfall und dem Körperschaden mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit anzunehmen ist (st. Rspr.; vgl. BVerwG, U. v. 25.2.2010 - 2 C 81.08 - NVwZ 2010, 708;… BVerwG, B. v. 4.4.2011 - 2 B 7.10 - juris Rn. 8; BayVGH, B. v. 4.12.2014 - 14 ZB 12.2449 - juris Rn. 7).

• VGH Bayern, 15.02.2016 - 14 ZB 14.1016

  Beweislast bei der Anerkennung eines Dienstunfalls

  Danach besteht auf erste Sicht ein ursächlicher Zusammenhang zwischen einem bestimmten Ereignis und einem Schaden, wie es bei typischen, in ähnlicher Weise immer wieder vorkommenden Geschehensabläufen nach allgemeiner Erfahrung des täglichen Lebens der Fall ist; sind keine Tatsachen erwiesen, welche die Möglichkeit eines von dem typischen Geschehensablauf abweichenden Geschehens dartun, so bedarf es für den Ursachenzusammenhang keines weiteren Nachweises (st. Rspr. vgl. BVerwG, U. v. 23.5.1962 - VI C 39.60 - BVerwGE 14, 181 m. w. N.; BayVGH, B. v. 4.12.2014 - 14 ZB 12.2449 - juris Rn. 5).
• VGH Bayern, 28.07.2016 - 3 B 15.563

  Dienstunfall eines Hochschullehrers durch lautes Sprechen nach Mikrofonausfall

  Das Unfallereignis tritt dann im Verhältnis zu der schon gegebenen Bedingung (dem vorhandenen Leiden oder der Vorschädigung) derart zurück, dass die bereits gegebene Bedingung als allein maßgeblich anzusehen ist (ständige Rechtsprechung;… vgl. bereits BVerwG, U.v. 20.4.1967 - II C 118.64 - BVerwGE 26, 332/339 - juris Rn. 44; vgl. weiter BayVGH, B.v. 4.12.2014 - 14 ZB 12.2449 - juris Rn. 6 m. w. N.).
• VG Minden, 19.04.2018 - 12 K 4995/16
• VGH Bayern, 19.12.2017 - 3 C 17.1650

  Keine Gewährung von Heilbehandlungskosten für verspätet gemeldete …
• VG Regensburg, 28.09.2016 - RN 1 K 16.1002

  Anerkennung einer Dienstunfallfolge
• VG Augsburg, 19.03.2015 - Au 2 K 14.1286

  Anerkennung einer degenerativen Veränderung im Bereich der Hals- und …
• VG Bayreuth, 31.07.2017 - B 5 K 16.768

  Weitere Heilbehandlungskosten nur bei anerkanntem Dienstunfall
• VG Bayreuth, 28.04.2015 - B 5 K 13.896

  Anerkennung eines dienstlichen Gesprächs als Dienstunfall (verneint)
• VG München, 11.06.2015 - M 12 K 15.995

  Lehrerin; Bandscheibenvorfall; degenerative Vorschäden; regelgerechte Bewegung; …